Schutzwürdige Marken können verschiedenen Formen haben, diese sind in folgende Kategorien eingeteilt:
Wortmarken
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Beispiel
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Wörter
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"Pelikan" oder "Nivea" |
Personen- oder Firmennamen
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"Bahlsen" oder "Dr. Oetker" |
Buchstabenkombinationen
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"AEG" oder "EDEKA" |
Einzelbuchstaben |
"T" oder "Ö" |
Zahlen, ausgeschrieben oder als Ziffer
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"Fünfer" oder "4711" |
Buchstaben-Zahlenkombinationen
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"sparen24" |
Wortfolgen (Slogans) |
"Damit fahr ich gut" oder
"Das bin ich mir wert" |
Bildmarken
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Beispiel
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Zweidimensionale Bilder und Abbildungen
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"Stern" |
Wort-/Bildmarken
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Beispiel
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Wort-/Bildkombinationen
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"Coca Cola" als ein Wort in einem Kreis |
Farben
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Beispiel
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Einzelfarben
Einzelne Farben sind im Regelfall nicht schutzfähig
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"Orange" mit bestimmter Abmischung |
Farbkombinationen
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farbige Logos |
Dreidimensionale Formen
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Beispiel
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Originelle Formen
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Parfüm-Flasche von Jean Paul Gaultier |
Allgemein übliche, rein technisch bedingte und einfache Formen sind nicht als Marke schutzfähig.
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Melodien und Tonfolgen
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Beispiel
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Erkennungsmelodie
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Das "Tatort"-Intro |
Werbemelodie
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"Waschmaschinen leben länger mit Calgon" |
Gerüche
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Beispiel
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Kann ein Geruch markenrechtlich ausreichend beschrieben werden, so kann er als Marke eingetragen werden. |
Parfüm oder Duftstoff |